Gefährdungsbeurteilung zur Prüffristenermittlung

Entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung § 3 müssen Arbeitgeber vor der Verwendung von Arbeits- und Betriebsmitteln auftretende Gefährdungen beurteilen und aus dieser Bewertung notwendige, geeignete Schutzmaßnahmen zur Sicherheit der Mitarbeiter ableiten, umsetzen und regelmäßig deren Wirksamkeit überprüfen. Die Gefährdungen beziehen sich dabei auf … Eine wichtige Schutzmaßnahme ist die verpflichtende regelmäßige Prüfung von Arbeits- und Betriebsmitteln auf ordnungsgemäßen Zustand und einwandfreie Funktion. In welchen Abständen dabei ein Arbeitsmittel konkret wiederholt geprüft werden muss, ist individuell in der Gefährdungsbeurteilung zur Prüffristenermittlung festzulegen. Verantwortlich für die Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ist grundsätzlich der Arbeitgeber, gemäß Arbeitsschutzgesetz § 13 Abs. 2 besteht allerdings die Möglichkeit der schriftlichen Übertragung der Aufgaben an andere Personen.

Die Gefährdungsbeurteilung besteht prinzipiell aus sieben Schritten: Die erstmalige Gefährdungsbeurteilung ist zu erstellen, wenn ein neuer Arbeitsplatz eingerichtet oder die Arbeit neu aufgenommen wird. Darüber hinaus muss sie in regelmäßigen Abständen sowie nach jeder sicherheitsrelevanten Veränderung der Arbeitsbedingungen/Arbeitsmittel wiederholt werden. Erforderlich ist eine neue Gefährdungsbeurteilung zur Prüffristenermittlung auch dann, wenn Änderungen bei Vorschriften oder dem Stand der Technik auftreten, wenn neue Informationen vorliegen, z. B. Erkenntnisse aus dem Unfallgeschehen oder aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge, oder wenn die Überprüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen nach § 4 Absatz 5 ergeben hat, dass die festgelegten Schutzmaßnahmen nicht wirksam bzw. nicht ausreichend sind.