Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Ob hoch oben in der Luft, unter Tage oder ganz klassisch im Büro: Wie auch immer der Arbeitsplatz im Einzelnen aussieht, er sollte so gestaltet sein, dass Arbeitnehmer jederzeit ohne Beeinträchtigung ihrer Gesundheit sicher arbeiten können. Das Arbeitsschutzgesetz enthält die zum Schutz der Beschäftigten notwendigen rechtlichen Bestimmungen. Hier erfahren Sie mehr über die Inhalte und Ziele eines sehr weitreichenden Gesetzes.
Das Wichtigste zum Arbeitsschutzgesetz in Kürze
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das in Gänze “Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit” heißt, wurde am 07. August 1996 erlassen und trat am 21. August desselben Jahres in Kraft. Hintergrund hierfür war die Europäische Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391 EWG, die auch in der deutschen Rechtsprechung umgesetzt werden musste.
Ziel des Gesetzes ist es, die Arbeit menschengerecht zu gestalten und die Gesundheit sowie die Arbeitssicherheit der Beschäftigten durch entsprechende Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Dabei gilt das Gesetz in allen Tätigkeitsbereichen für:
01
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer02
zur Berufsbildung Beschäftigte03
Beamtinnen und Beamte04
Richterinnen und Richter05
Soldatinnen und Soldaten06
Beschäftigte in Werkstätten für behinderte MenschenAusgenommen vom Arbeitsschutzgesetz sind Hausangestellte in Privathaushalten oder Angestellte, die dem Bundesberggesetz unterliegen.
Für die Einhaltung und Umsetzung des Arbeitsschutzgesetzes hat grundsätzlich der Arbeitgeber Sorge zu tragen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, zuverlässige und fachkundige Personen mit der Durchführung der verschiedenen Aufgaben nach diesem Gesetz zu beauftragen. Auch wenn es auf den ersten Blick den Anschein haben mag, dass die Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz ausschließlich beim Arbeitgeber liegt, gelten auch für Arbeitnehmer gewisse Verpflichtungen. Sie sind unter anderem dazu aufgefordert, die vorgegebenen Maßnahmen einzuhalten, Maschinen, Geräte, Arbeitsstoffe und Co. bestimmungsgemäß zu verwenden und festgestellte Defekte oder unmittelbare Gefahren unverzüglich zu melden.
Gut zu wissen: Die DPG kann speziell im elektrischen Bereich die Anforderungen des ArbSchG gewährleisten – wir prüfen für Sie Ihre elektrischen Arbeits- und Betriebsmittel professionell nach aktuellen Gesetzen und Normen. Setzen Sie sich gerne über unser Kontaktformular mit uns in Verbindung, wenn auch Sie von unserer Expertise profitieren möchten.
Wie ist das Arbeitsschutzgesetz aufgebaut?
- Allgemeine Vorschriften
- Pflichten des Arbeitgebers
- Pflichten und Rechte der Beschäftigten
- Verordnungsermächtigungen
- Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
- Schlussvorschriften.
Darüber hinaus gibt es zahlreiche Verordnungen, die das ArbSchG konkretisieren und die je nach Branche einen elementaren Bestandteil im Arbeitsschutz darstellen. Dazu gehören unter anderem:
01
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)02
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)03
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)04
Baustellenverordnung (BaustellV)05
Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)06
PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)Was gefährdet den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Unternehmen konkret?
Da sich Arbeitsplätze und -stätten je nach Tätigkeitsbereich im Einzelnen stark voneinander unterscheiden, werden im Arbeitsschutzgesetz allgemeine Parameter beschrieben, aus denen sich eine potenzielle Gefährdung und Gesundheitsschädigungen ergeben können. Das sind beispielsweise:
01
Die Gestaltung und Einrichtung von Arbeitsstätte und Arbeitsplatz02
Biologische, chemische und physikalische Einwirkungen03
Auswahl und Einsatz von Arbeitsmitteln (Arbeitsstoffe, Maschinen, Geräte und Anlagen) sowie der Umgang damit04
Gestaltung von Arbeitsverfahren und -abläufen, auch in Wechselwirkung mit der Zeitkomponente05
unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten06
Psychische Belastungen, die im Zusammenhang mit der Ausführung der Arbeit entstehen.Sie haben Fragen? Kontaktieren Sie uns!
Der persönliche Kontakt zu unseren Kunden ist uns sehr wichtig. Haben Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen oder wünschen eine individuelle Beratung, zögern Sie bitte nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Wir sind gerne für Sie da und Ihnen bei Ihrem Anliegen behilflich.
Welche Maßnahmen sind zur Gefährdungsreduktion zu treffen?
Eine gute Prävention ist das A und O in Sachen Arbeitssicherheit. Hierfür sieht das Arbeitsschutzgesetz verschiedene Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit sowie zur Verhütung von arbeitsbedingten Unfällen und Gefahren für die Gesundheit vor, die der Arbeitgeber verpflichtend ergreifen muss. Allen voran die Gefährdungsbeurteilung, eine präzise und zielgerichtete Analyse derjenigen Gefahren, die von einer Arbeitsstätte als Ganzes, einem konkreten Arbeitsplatz oder einem Arbeitsmittel ausgehen können. Die Beurteilung dient als Bestandsaufnahme sämtlicher im Betrieb vorhandenen Gefährdungen und bildet die Basis des betrieblichen Arbeitsschutzes.
Weitere wichtige Maßnahmen:
01
Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung02
Unterweisungen03
Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen04
Betriebsanweisungen.Je nach Tätigkeitsfeld und Arbeitsstätte ergeben sich darüber hinaus weitere spezielle Schutzmaßnahmen zur Sicherheit der Mitarbeiter, z. B. die Ausstattung mit Sicherheitskleidung (PSA) und Gehörschutz, die Kennzeichnung von Gefahrstoffen oder die Zugangsbeschränkung zu besonders gefährlichen Arbeitsbereichen.
Wer überwacht die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften?
Da das Arbeitsschutzgesetz viele Vorschriften zur Sicherheit der Mitarbeiter am Arbeitsplatz enthält, wird dessen Einhaltung entsprechend streng kontrolliert. Die Durchführung und Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzes ist Aufgabe der Länder, je nach Bundesland obliegt die Kontrolle für gewöhnlich den Gewerbeaufsichtsämtern, den Ämtern für Arbeitsschutz oder den Bezirksregierungen.
Diese sind unter anderem dazu berechtigt, einen Betrieb zu betreten und zu besichtigen, Auskünfte einzuholen, Arbeitsmittel und -abläufe zu untersuchen und Dokumente sowie Unterlagen einzusehen.
Welche Konsequenzen drohen bei Nichteinhaltung des Arbeitsschutzgesetzes?
Das Wichtigste vorweg: Die Missachtung des Arbeitsschutzgesetzes – ob fahrlässig oder vorsätzlich spielt dabei keine Rolle – ist kein Kavaliersdelikt.
Werden vorgegebene Maßnahmen und Anordnungen nicht entsprechend eingehalten oder wiederholt ignoriert und somit die Unversehrtheit der Mitarbeiter aufs Spiel gesetzt, drohen dem Arbeitgeber bzw. den von ihm beauftragten Personen empfindliche Strafen. Je nach Fall ist mit der Verhängung eines Bußgeldes in Höhe von bis zu 25.000 Euro oder einer Freiheitsstrafe zu rechnen.
Welche Maßnahmen sind zur Gefährdungsreduktion zu treffen?
01
Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung02
Unterweisungen03
Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen04
Betriebsanweisungen.Wer überwacht die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften?
Da das Arbeitsschutzgesetz viele Vorschriften zur Sicherheit der Mitarbeiter am Arbeitsplatz enthält, wird dessen Einhaltung entsprechend streng kontrolliert. Die Durchführung und Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzes ist Aufgabe der Länder, je nach Bundesland obliegt die Kontrolle für gewöhnlich den Gewerbeaufsichtsämtern, den Ämtern für Arbeitsschutz oder den Bezirksregierungen.
Diese sind unter anderem dazu berechtigt, einen Betrieb zu betreten und zu besichtigen, Auskünfte einzuholen, Arbeitsmittel und -abläufe zu untersuchen und Dokumente sowie Unterlagen einzusehen.
Welche Konsequenzen drohen bei Nichteinhaltung des Arbeitsschutzgesetzes?
Das Wichtigste vorweg: Die Missachtung des Arbeitsschutzgesetzes – ob fahrlässig oder vorsätzlich spielt dabei keine Rolle – ist kein Kavaliersdelikt.
Werden vorgegebene Maßnahmen und Anordnungen nicht entsprechend eingehalten oder wiederholt ignoriert und somit die Unversehrtheit der Mitarbeiter aufs Spiel gesetzt, drohen dem Arbeitgeber bzw. den von ihm beauftragten Personen empfindliche Strafen. Je nach Fall ist mit der Verhängung eines Bußgeldes in Höhe von bis zu 25.000 Euro oder einer Freiheitsstrafe zu rechnen.